Herzlich Willkommen bei den Freien Demokraten Recklinghausen!

 "Das Wichtigste im Staat sind die Gemeinden – und das Wichtigste in den Gemeinden sind die Bürger!" (Theodor Heuss (FDP), Bundespräsident von 1949 bis 1959.)

 

Auf unseren Liberalen Stammtischen können Sie uns kennen lernen und mitdiskutieren!

Für alle Interessierten: So sieht das Plakat nach unserer humorvollen Sprayaktion aus.... Danke an die aufmerksamen Bürger und die Polizei für das Melden und Beobachten!

Marlies Greve bei der kreativen Arbeit - scheint Spaß zu machen...

Natürlich setzen wir uns für Kinder ein, an leitender Stelle im Schulministerium (Yvonne Gebauer, Mathias Richter) und im Ministerium für Kinder und Familie (Dr. Jochen Stamp), im Recklinghäuser Ausschuß für Schule und im Recklinghäuser Rat. Täglich und engagiert! Wir informieren gerne auf unseren Liberalen Stammtischen.

Europa braucht Liberale - Europawahl 26.05.2019

Mi

03

Apr

2019

FDP: Aufwertung der Altstadt durch SICHTBARMACHUNG der traditionellen Stadttore

FDP: Bronzeplatten weisen auf die Stadttore hin. In: RZ, 3.4.2019
FDP: Bronzeplatten weisen auf die Stadttore hin. In: RZ, 3.4.2019

Die FDP Recklinghausen freut sich über die Aufwertung der Altstadt und die Verbesserung des Wohlfühl- und Heimatfaktors: die alten Stadttore werden durch in den Boden eingelassene Bronzeplatten allen Besuchern, Gästen und Einwohnern sichtbar gemacht.

Das ist der Auftakt zur Aufwertung unserer schönen und traditionsbewußten Altstadt.

Wir unterstützen die Idee, Kunst, Events und Tourismus in Recklinghausen zu fördern; die neuen Hotels, die Aufwertung unserer Altstadt sind erste Schritte auf dem Weg.

Do

28

Mär

2019

FDP: Stärkung des Wirtschaftsstandorts Ortloh

Die FDP der Stadt Recklinghausen hat sich im Gewerbegebiet Ortloh über die Situation der dortigen Unternehmen informiert:

Die Stadt Recklinghausen plant, das Industriegebiet Ortloh zu einem Gewerbegebiet zurückzustufen; dies bedeutet, dass die von der Industrie dringend gesuchten Industrieflächen weiter zurückgehen.

Die IHK weist seit Jahren auf den Mangel an echten Industrieflächen hin. Eine Umwidmung würde die Unternehmen ggf. zur Verlagerung ihrer Standorte zwingen  und damit weitere Arbeitsplätze in Recklinghausen kosten.

Stefan Beese, selbst Unternehmer in Recklinghausen, setzt sich mit dem FDP Stadtverband für die Unterstützung der Unternehmen ein, die auch Arbeitgeber und Steuerzahler in Recklinghausen sind. Nächste Schritte sind die Einholung von Informationen über den Sachstand.

 

Do

07

Mär

2019

FDP-Prüfantrag: Situation der Studierenden und Azubis

Die FDP Ratsfraktion (Udo Schmidt, Annegret Urbahn) und die Koalitionspartner bitten die Verwaltung zu prüfen, wieviele Studierende und Auszubildende in der Stadt Recklinghausen leben beziehungsweise einpendeln oder auspendeln und gegebenenfalls geeigneten Wohnraum benötigen.

Aufgrund der gestiegenen Mieten und der Knappheit des Wohnraums ist es der FDP Ratsfraktion ein echtes Anliegen, dass auch die Studierenden und Auszubildenden geeigneten und bezahlbaren Wohnraum finden.

Es ist der FDP sehr wichtig, dass auch junge Menschen in Recklinghausen einen attraktiven Ort zum Lernen und Leben finden und unsere Stadt bereichern.

Wenn hier - nach Studium der Statistiken -  Handlungsbedarf erforderlich ist, wird die FDP weitere Schritte in diese Richtung anstoßen.

Di

12

Feb

2019

Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen?

Wie steht es um die Sicherheit in Recklinghausen?
Kann eine Videoüberwachung zu mehr Sicherheit beitragen?

 

Eine Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen ist auf Basis des NRW-Polizeigesetzes dann möglich wenn unter anderem schwerwiegende Straftaten vorliegen.

 

Die Polizeipräsidentin Friederike Zurhausen kündigte in einem Interview mit der Recklinghäuser Zeitung (erschienen am Montag, den 11.02.2019) an, nach der Veröffentlichung der Kriminalstatistik mit Bürgermeister Tesche unter anderem darüber zu sprechen.

Dazu Marlies Greve, die Stadtverbandsvorsitzende der Freien Demokraten in Recklinghausen:

"Ich bin der Auffassung, dass Kameras allein hier nicht zu mehr Sicherheit beitragen. Ja, sie würden vielleicht dem ein oder anderen Bürger ein subjektives Sicherheitsgefühl geben. Aber was kann eine Kamera im Fall eines Falles schon ausrichten? Aufzeichnungen können lediglich im Nachhinein zur Aufklärung einer Straftat beitragen.
Es ist wichtig, hier eine klare Unterscheidung der beiden Begrifflichkeiten 'Videoüberwachung' und 'Videoaufzeichnung' zu machen:

Bei der Videoaufzeichnung werden bestimmte Bereiche gefilmt und das Videomaterial gespeichert. Das Videomaterial kann dann im Bedarfsfall im Nachhinein einer Beweisführung dienen.
Die Videoüberwachung hingegen stellt einen erheblichen Unterschied zur Aufzeichnung dar: Ein Polizeibeamter sieht sich live die aktuellen Videobilder an. Macht er dabei eine verdächtige Beobachtung, kann er unmittelbar Streifenbeamte benachrichtigen, die binnen kürzester Zeit vor Ort agieren und ggf. zugreifen können. Das erfordert also Polizisten vor Ort und das ist eine Voraussetzung für die Videoüberwachung. Damit einher geht also die Präsenz dieser Streifenpolizisten und die ist meiner Meinung nach von deutlich größerer Bedeutung. Die Videoüberwachung bedeutet aber auch ‚mehr Augen‘ für die Polizei.
Als Bürgerin dieser Stadt bin ich selbstverständlich an möglichst viel Sicherheit für uns Bürger interessiert. Wichtig ist aber auch die Freiheit des Einzelnen. Für mich ist daher eine Videoaufzeichnung abzulehnen. Viel wichtiger ist mir die Präsenz der Polizeibeamten vor Ort, also ein sichtbarer Ansprechpartner. Die Unterstützung der Streifenbeamten durch die Videoüberwachung halte ich im Bahnhofsbereich wirklich nur als unterstützende Maßnahme für sinnvoll. Die Präsenz der Ansprechpartner vor Ort ist aus meiner Sicht der deutlich wichtigere Aspekt."

 

Mo

11

Feb

2019

Stadtparteitag der FDP Recklinghausen 2019

Bis auf den letzten Platz besetzt: Liberaler FDP Stadtparteitag Hochlar
Bis auf den letzten Platz besetzt: Liberaler FDP Stadtparteitag Hochlar

In Recklinghausen Hochlar fanden sich die Freien Demokraten zu ihrem diesjährigen Stadtparteitag ein.


Der Fraktionsvorsitzende, Udo Schmidt berichtete von der Arbeit der Fraktion und den bisher aus dem Koalitionsvertrag umgesetzten Punkten. "Im Koalitionsvertrag ist nicht nur unsere Handschrift wieder zu erkennen, wir haben gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern auch vieles von dem, was aus unserem Wahlprogramm eingeflossen ist, umsetzen können." Insbesondere die Umgestaltung des Hauses der Geschichte, des Willy-Brandt-Hauses und des Kunstbunkers, die hartnäckigen Verhandlungen mit der DB und der KOB zeigen die Handschrift der FDP. Nun sei es an der Zeit neue Ideen für die Stadt zu entwickeln, wie beispielsweise der Antrag auf mehr E-Mobilität.
Die Stadtverbandsvorsitzende, Marlies Greve stimmte dem Fraktionsvorsitzenden zu, dass es neue Ideen braucht. "Wir haben eine tolle Stadt mit einer besonderen Innenstadt und den einzelnen  Stadtteilen. Die Stadt liegt jedem Einzelnen von uns am Herzen. Es gilt diese, unsere Stadt, deren Bürger wir alle ja auch sind, für die Zukunft fit zu machen.

Dafür brauchen wir neue Ideen. Nicht allein im Hinblick auf die nächsten 5 oder 10 Jahre, sondern für die nächsten 30 und 50 Jahre."

Dabei plädierte sie dafür auch über zunächst fixe Ideen intensiver nachzudenken und diese weiter zu entwickeln. Der im letzten Jahr eingeführte liberale Stammtisch wird fortgeführt und soll interessierten Mitgliedern, vor allem aber auch interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben, Fragen zu stellen und Anregungen zu geben. "Lasst uns die Anregungen und Bedenken der Bürgerinnen und Bürger mit aufnehmen und in unsere Arbeit einfließen."
Die Stadtverbandsvorsitzende bedankte sich bei den aktiven Parteimitgliedern für die Mitarbeit in den Ausschüssen. "Die Bürgerinnen und Bürger sehen nur 'die Politiker'. Was viele aber nicht wissen ist, dass jeder Einzelne dafür seine private Zeit einbringt und nach dem Beruf noch Unterlagen studiert und seine Fach- und Sachkompetenz einfließen lässt."

Die Partei bereitet sich auf die in diesem Jahr anstehende Europawahl vor, hat aber auch die in 2020 anstehende Kommunalwahl im Blick. Aus den im vergangenen Jahr ins Leben gerufenen Arbeitsgruppen sollen Themen in das Kommunalwahlprogramm einfließen. "Diese Arbeit werden wir in den nächsten Wochen und Monaten intensivieren."

Unter den Gästen waren auch einige Mitglieder des Kreisvorstandes, die Ihre Grußworte an die Versammlung richteten. Die Vorsitzende der FDP Kreistagsfraktion, Christine Dohmann berichtete von der Arbeit auf Kreisebene. Dabei ging sie auch auf die Sanierung des Kreishauses ein. "Im März wird es nun los gehen. Bedenklich finde ich allerdings, dass nun nur die aus dem Bürgerbegehren genannten Sanierungsarbeiten erfolgen sollen. Dabei sind Fenster und Dächer nicht berücksichtigt."

So

03

Feb

2019

Zwei Schulen aus Recklinghausen werden Talentschulen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Wie am vergangenen Freitag von der Landesregierung Nordrhein-Westfalen bekannt gegeben wurde, gehören zu den ersten 35 ausgewählten Talentschulen die Otto-Burrmeister-Realschule und das Max-Born-Berufskolleg aus Recklinghausen.

 

„Wir freuen uns sehr darüber, dass unter den benannten Schulen gleich zwei Recklinghäuser Schulen sind, das Max-Born-Berufskolleg und die Otto-Burrmeister-Schule. Dazu gratulieren wir herzlich!“ sagt Marlies Greve, Stadtverbandsvorsitzende der Freien Demokraten Recklinghausen. „Der Otto-Burrmeister-Realschule, die sich mit dem Profil MINT beworben hatte, wünschen wir viel Erfolg. Gerade die MINT-Fächer, also Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik gilt es weiter zu stärken, da sie für viele zukunftsfähige Berufe eine wichtige Grundlage bieten. Die Teilnahme der Otto-Burrmeister-Realschule an dem Schulversuch Talentschule ist nicht nur eine Chance für diese Schule, sondern wird auch für weitere Schulen Chancen bieten. Denn aus den Erfahrungen werden alle Schulen schöpfen können und das ist das Ziel.“

Schulen aus NRW konnten sich in Abstimmung mit dem jeweiligen Schulträger als Talentschule bewerben.  Beworben hatten sich insgesamt 149 Schulen aus NRW. Die ersten Schulen wurden von der für die Auswahl eingesetzten Expertenjury nun benannt.
In einer zweiten Runde werden weitere Schulen, dann für das Schuljahr 2020/21 benannt.
Insgesamt können an dem landesweiten Schulversuch 60 Schulen teilnehmen. Unter anderem wird zusätzliches Lehrpersonal eingesetzt. Die allgemeinbildenden Schulen erhalten einen Zuschlag in Höhe von 20 Prozent auf den Grundstellenbedarf. Das sind unbefristete Stellen, die u.a. zum Ausbau des Fachunterrichts, zur Entlastung und Unterstützung der Schulleitung, zur Erweiterung des außerunterrichtlichen Angebots sowie zur intensivierten Beratung von Schülerinnen und Schülern eingesetzt werden. Unabhängig von der Schulgröße ist außerdem an jeder Talentschule mindestens eine Stelle für Schulsozialarbeit vorgesehen.

 

Weitere Informationen und die Liste der 35 ausgewählten Schulen finden Sie hier.

Mo

28

Jan

2019

Konsolidierung des Schulsystems NRW bedeutet viel Arbeit

Staatssekretär Mathias Richter über die erledigten und angefangenen Aufgaben im Schulsystem NRW; RZ vom 28.1.2019
Staatssekretär Mathias Richter über die erledigten und angefangenen Aufgaben im Schulsystem NRW; RZ vom 28.1.2019

Viel Arbeit haben Mathias Richter und Yvonne Gebauer im Schulministerium schon geleistet:

  • Inklusion auf stabile Füsse gestellt: angemessene Klassengrößen und Betreuung: 22 Kinder plus maximal 3 mit sonderpädadagogischem Förderbedarf macht 1/2 Stelle.
  • Zukunft für die existierenden Förderschulen gesichert, damit Eltern eine echte Wahl haben.
  • Geburtenentwicklung, Lehrerbedarfe für die Klassenstufen und Schulformen ermittelt und erstmalig Lehrerbedarfsprognosen erstellt. Daraus wird der LehrerInnenbedarf von 15.000 für die Grundschulen, SEK I, BK und Sonderpädagogen ersichtlich.
  • Bei gleichzeitigem rechnerischen Überhang von 16.000 Lehrern für die SEK II werden diesen Lehrerinnen und Lehrern zeitweise Angebote für die bedürftigen Schulformen erteilt.

Zählen, Rechnen und Prognostizieren hilft genauer hinzusehen: Offenbar gibt es auch einen Mangel an Studienplätzen für die benötigten Lehrer*innen und Sonderpädagog*innen. Die Schaffung einer angemessenen Anzahl von Studienplätzen ist somit die nächste Baustelle, um das Schulsystem NRW wieder zu stabilisieren. Im nächsten Schuljahr warten dann schon die  Einführung eines fundierten G9 Systems an den Gymnasium wie auch der Start der Talentschulen auf weiteres Changemanagement.

Mi

02

Jan

2019

FDP mahnt die hohe Gewerbe- und Grundsteuer an.

FDP mahnt, die Wettbewerbswirkung der Hebesätze zu überdenken. Rang 1 ist der schlechteste Platz, 396 der Beste.
FDP mahnt, die Wettbewerbswirkung der Hebesätze zu überdenken. Rang 1 ist der schlechteste Platz, 396 der Beste.

Kommunen stehen untereinander im Wettbewerb um Gewerbe- und Industrieansiedlungen. Nicht nur Flächen und Arbeitskräfte sondern auch die Gewerbesteuer- und Grundsteuersätze sind ein wichtiges Entscheidungskriterium. Nach IT.NRW steht Recklinghausen bei der Gewerbesteuer mit einem Hebesatz von 520 auf dem 9tletzten Rang in NRW. Auch Grundsteuer A und B sind in Recklinghausen eher hoch. 

Die FDP mahnt die Überarbeitung der Hebesätze an, sobald etwas finanzieller Spielraum besteht, um der Stadt im Wettbewerb um zukunftsfähige Unternehmen und Arbeitgeber eine gute Chance zu geben. Der FDP geht es um zukunftssichere Arbeitsplätze für die Recklinghäuser.
Auch die Stadt würde dann wieder über Gewerbesteuer und EInkommensteuer profitieren.

Steuersätze der NRW Verwaltungseinheiten im Vergleich von it.nrw 2017
Für alle Interessierten hier die Steuersätze der NRW-Kommunen im Vergleich.
165_18_Steuersätze.pdf
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Di

18

Dez

2018

Unterstützung der Frauenberatung Recklinghausen

v. l.: Manuela Sabozin-Oberem, Lore Messarosch, Marlies Greve
v. l.: Manuela Sabozin-Oberem, Lore Messarosch, Marlies Greve

Mit einer kleinen Spende machte sich die Stadtverbandsvorsitzende der Freien Demokraten, Marlies Greve, auf den Weg zur Fraubenberatungsstelle  in der Springstraße in Recklinghausen.
Das Team der Frauenberatungsstelle, die für ihre Besucherinnen optimal erreichbar am Hauptbahnhof Recklinghausen liegt, bietet ein vielseitiges Angebot für Frauen. So werden auch im nächsten Jahr wieder Workshops, Kurse und Infoveranstaltungen angeboten. Es fehlt allerdings an finanziellen Mitteln, sodass die Frauenberatungsstelle auf sich aufmerksam machte. Das blieb nicht ungehört und so konnte im Rahmen eines liberalen Stammtisches der FDP Recklinghausen ein kleines Sümmchen als Spende gesammelt werden.

"Die Arbeit der Frauenberatungsstelle gilt es zu unterstützen" so Marlies Greve. "Mit unserer Spende möchten wir einen kleinen Beitrag leisten. Ich habe das Team vor kurzem persönlich kennen lernen dürfen und bin begeistert von der Offenheit und dem Angebot das für Frauen in Recklinghausen bereit gehalten wird. Gerade das Thema Gewaltprävention ist ein sehr wichtiges, dem sich die Frauenberatungsstelle widmet und aktiv zum Beispiel in Schulen angeht."
Manuela Sabozin-Oberem (Leiterin der Frauenberatungsstelle) und Lore Messarosch nahmen die Spende stellvertretend für das 5-köpfige Team der Frauenberatungsstelle entgegen.

Mi

03

Okt

2018

Annegret Urbahn - NEU im Recklinghäuser Rat

Langjähriges Ausschußmitglied Annegret Urbahn wurde vereidigt, RZ v. 3.10.2018
Langjähriges Ausschußmitglied Annegret Urbahn wurde vereidigt, RZ v. 3.10.2018

Die Recklinghäuserin Annegret Urbahn wurde am 01.10.2018 als Ratsmitglied für die FDP-Fraktion vereidigt. Zu diesem Anlass gabs Blümchen vom Bürgermeister.

Wir freuen uns, mit Annegret Urbahn eine kompetente Kommunalpolitikerin für die FDP im Rat zu haben. Annegret Urbahn ist gelernte Fremdsprachenkorrespondentin und hat als Direktionsassistentin gearbeitet.

Sie ist verheiratet, hat 3 Kinder und 4 Enkel.

Seit 2009 in der FDP, war sie von 2014-2018 stellvertretende Vorsitzende. Sie war und ist seit Jahren in verschiedenen Ausschüssen der Stadt Recklinghausen tätig, insbesondere für Kultur, Wissenschaft und Stadtgeschichte, für Kinder, Jugend und Familie wie auch für Wirtschaftsförderung, Liegenschaften und Beteiligungen.

Fraktionsvorsitzender Udo Schmidt ist froh, die Nachfolge Dr. Bootz gut geregelt zu haben. Annegret Urbahn freut sich auf die Tätigkeit als Ratsfrau in der Stadt Recklinghausen. Ihr sind Bürokratieabbau für Bürger und Unternehmen und die Schaffung neuer Arbeitsplätze in Recklinghausen sehr wichtig. Sie setzt sich auch für die wohnortnahe und gute Bildung der Kinder von der Kita bis in die weiterführenden Schulen ein. Hier wird wohl in den nächsten Jahren die Ausstattung der Schulen und Kitas mit Personal und Sachmittel im Vordergrund stehen.  Insbesondere liegt ihr auch die Schaffung von altersgerechtem und bezahlbarem Wohnraum am Herzen.