Herzlich Willkommen bei den Freien Demokraten Recklinghausen!

 "Das Wichtigste im Staat sind die Gemeinden – und das Wichtigste in den Gemeinden sind die Bürger!" (Theodor Heuss (FDP), Bundespräsident von 1949 bis 1959.)

 

Auf unseren Liberalen Stammtischen können Sie uns kennen lernen und mitdiskutieren!

Di

01

Okt

2019

Bewässerung von Straßenbäumen

Auch in diesem Jahr wurde für die Straßenbäume in Recklinghausen erneut die Bewässerungsaktion des KSR erforderlich.
Wegen des lange ausbleibenden Regens musste gehandelt werden. Vor allem die jungen Bäume leiden unter zu wenig Wasser und können dauerhafte Schäden von dem Wassermangel erleiden.
So wurden erneut Mitarbeiter des KSR tätig, um die Baumschäden im Sommer 2019 so gering wie möglich zu halten. Unter anderem an den Pflanzjahren machten die Mitarbeiter die Priorisierung für die Bewäserungsaktionen fest.
In der Betriebsausschusssitzung vom 01.10.219 wurden die Zahlen bekannt gegeben:
Im April wurde mit der Bewässerung der Wallbäume und der Bäume aus den Pflanzjahren 2019-2016 begonnen, insgesamt 578 Bäume. Im Mai kamen 271 Bäume aus dem Pflanzjahr 2015 dazu, im Juni 241 weitere aus dem Pflanzjahr 2014, im Juli noch 56 aus dem Pflanzjahr 2013, im August  316 aus dem Pflanzjahr 2012 . Schließlich war im September eine Gesamtzahl von 1462 Bäumen bewässert worden. Zum Ende September wurde die Bewässerung wieder eingestellt.
Pro Baum und Woche wurden 150 Liter Wasser verwendet (April: 173400 l, Mai: 254700 l, Juni: 327000l, Juli: 343800 l, August: 438800 l, September: 219300 l)
Insgesamt wurden 1756800 Liter für die Baumgießaktion verwendet.
Die Gelsenwasser AG hatte für diesen Zweck 1500 m³ gespendet

Auch ein erhöter Zeitaufwand war notwendig. Während im Jahr 2017 noch 992 Stunden für die Bewässerung der Bäume aufgewendet wurden, stieg die Anzahl der aufgewendeten Stunden beim KSR auf 2147 im Kalenderjahr 2018 an. Im Jahr 2019 waren es nun 3011 Stunden.
Ab Mitte Juli gab es tatkräftige Unterstützung von den Kräften der freiwilligen Feuerwehr und ab August halfen auch die ehrenamtlichen THW-Kräfte. Alle waren gefordert und so wurden auch die Bürgerinnen und Bürger aufgerufen den Bäumen zu helfen. Mit der virtuellen Bewässerungskarte, die die kommunalen Servicebetriebe  bereitgestellt hatten, konnten die Bürgerinnen und Bürger die besonders bedürftigen Bäume in ihrer Umgebung finden.

Mit Blick auf die kommenden Jahre haben sich die Mitarbeiter der KSR bereits mit verschiedenen Hilfsmitteln auseinandergesetzt. Unter anderem wurden Gießsäcke eingesetzt. Allerdings stellte sich heraus, dass diese nicht nur teuer, sondern auch schwer zu befüllen sind. Leichter zu befüllen sind hingegen die eingesetzten Fässer.
Eine Gießlanze kommt für das Gießen von schwer erreichbaren Pflanzen sowie Blumenampeln etc. zum Einsatz.

 

Mo

16

Sep

2019

Fahrradtour der Freien Demokraten

Die Fahrradtour der Freien Demokraten sorgte nicht nur für den Anstieg der Kilometer des Stadtradeln-Teams.

Es gab viel zu entdecken denn Recklinghausen hat viel zu bieten.
Auf dem Weg vom Rathaus, über den Quellberg, führte die Tour an der Maybacher Heide vorbei, dann vorbei am Trabrennbahngelände, durch den Schimmelsheider Park, durch den Südpark, entlang am Südfriedhof bis zur Emscher und den Emscherweg entlang bis zum Umspannwerk Recklinghausen und dem Stadthafen Recklinghausen. Von dort aus ging es weiter an der Emscher entlang, vorbei am Trainingsbergwerk, am Skatepark und dann über die Drachenbrücke auf die Halde Hoheward, wo unter anderem auch von der Bogenbrücke aus ein besonders guter Ausblick auf die gesamte Umgebung möglich ist. Auch von den anderen Aussichtspunkten konnten die Radler dann die weite Sicht genießen. Bei strahlendem Sonnenschein konnte man schließlich weit schauen und unter anderem die Werbetafel der alten Trabrennbahn gut erkennen und auch z. Bsp. die Veltins-Arena aus Gelsenkirchen sehen.
Am Fuße der Halde machten die Radler dann eine kleine Rast auf dem Gelände der Zeche Ewald. Anschließend bot sich noch eine Umrundung des Ewaldsees in Herten an.
Der Rückweg führte vorbei an der Wasserstofftankstelle in Herten und dann vorbei an Stuckenbusch zurück in die Recklinghäuser Innenstadt.

Mo

09

Sep

2019

Stadtradeln - Die Freien Demokraten sind dabei

Mit dem Fahrrad in die Stadt weil es bequemer ist. Das ist für einige schon Realität. Aber nicht jede Straße und jeder Radweg in Recklinghausen ist für den Radverkehr geeignet. Das Stadtradeln soll für Bürgerinnen und Bürger, vor allem aber auch den Kommunalpolitikerinnen und -politikern die Möglichkeiten aber auch die Schwächen des Radwegenetzes vor der Haustür näher bringen. Die Freien Demokraten setzen sich im Rahmen des Stadtradelns vor allem mit dem Radverkehr aus eigener Erfahrung auseinander.
Geplant ist in diesem Zusammenahng auch eine gemeinsame Radtour, zu der auch Familie, Freunde, Bekannte und Interessierte herzlich eingeladen sind. Gemeinsam sollen schöne, aber auch verbesserungswürdige Wege erradelt und erfahren  werden. Die Freien Demokraten wollen im wahrsten Sinne ERFAHREN und daraus neue Ideen und Inspirationen für die Mobilität der Zukunft mitnehmen. Wer sich ihnen anschließen und Tipps und Anregungen mit auf den Weg geben möchte, ist herzlich eingeladen an der Radtour mit teilzunehmen.
Am Samstag, den 14.09.2019 soll es um 11:00 Uhr losgehen. Treffpunkt: Rathausplatz.
Von dort aus geht es Richtung Quellberg. Auf dem Parkplatz des SG Hillen ist ein weiterer Sammelpunkt. Von dort aus startet die Tour ab 11:30 Uhr. Vorbei an einigen für die Kommunalpolitik interessanten Orten geht es dann in  die Nachbarstadt Herten. Passend zur Mittagszeit pausieren die Radler in Herten auf dem Gelände Zeche Ewald, wo es auch Gelegenheit für einen kleinen Imbiss gibt. Nach einer geselligen Pause geht es dann zurück Richtung Recklinghausen Innenstadt.

Mi

14

Aug

2019

Besuch der Feuerwehrhauptwache Recklinghausen

Einen informativen Besuch der Hauptwache der Feuerwehr Recklinghausen nutzten die Freien Demokraten um  sich einen Überblick über die räumlichen Gegebenheiten und den Fuhrpark der Feuerwache zu verschaffen. Thorschen Schild stellte sich den vielen Fragen und dem regen Austausch mit den Freien Demokraten. Dabei besuchten sie auch gemeinsam das Gerätehaus und die Halle mit den Rettungsfahrzeugen. Auch wenn wegen eines Großeinsatzes der Feuerwehr an diesem Abend nicht alle Fahrzeuge in der Halle standen, konnten sich die interessierten Besucher doch ein paar der Fahrzeuge ansehen.

Auch zum Thema Brandschutzbedarfsplan gab es einen intensiven Austausch. Dabei wurde noch einmal deutlich, dass neben den hauptamtlichen Kräften der Feuerwehr Recklinghausen die ehrenamtlichen Kräfte der Löschzüge Hochlar, Speckhorn, Altstadt, Ost, Suderwich, Süd und nicht zuletzt die Jugendfeuerwehr unverzichtbar ist. Um allerdings im Brandfall das rechtzeitige Eintreffen der Feuerwehr in allen Stadtteilen im vorgegebenen Zeitfenster gewährleisten zu können, wird eine weitere Feuerwache mit hauptamtlichen Kräften benötigt.
Über einen Bau einer 2. Hauptwache wird in den nächsten Wochen in den entsprechenden Ausschüssen und im Rat der Stadt Recklinghausen entschieden. Derzeit befinden sich mehrere Grundstücke für einen Neubau in Prüfung. Wichtig für die Wahl des Grundstückes sind zum einen die örtlichen Gegebenheiten wie eine gute Verkehrsanbindung, daneben allerdings auch die entstehenden Kosten. Auch gilt es zu berücksichtigen, dass zu einem späteren Zeitpunkt eine Erweiterung durch einen ggf. erforderlichen Anbau möglich ist.

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Di

13

Aug

2019

Gespräch im Gelben Haus

Im Dialog bleiben um neue Ideen zu entwickeln und an guten Ideen aus vergangenen Tagen und Jahren anzuknüpfen - das war der gemeinsame Tenor eines Austausches der Freien Demokraten mit Reiner Kaufmann vom Künstler-Netzwerk Das Gelbe Haus. Mit Blick auf die Themen der Zukunft, die heute angegangen werden müssen, tauschten sich die Freien Demokraten auch über die kreativen und künstlerischen Aspekte und Einflüsse im Bezug auf den Klimawandel, die Stadtteilgestaltung und Nutzungsräume aus.

Mo

27

Mai

2019

Europa: Bürger wollen Zuwanderungsregeln, eine gemeinsame Außen-, Wirtschafts- und Klimapolitik

Ergebnisse der FDP Online-Umfrage für Recklinghausen
Ergebnisse der FDP Online-Umfrage für Recklinghausen

Die Bürgerinnen und Bürger Recklinghausens wünschen sich von Europa vorrangig

  • eine gemeinsame Außenpolitik,
  • klare Regeln der Zuwanderung,
  • eine europäische Klimapolitik,
  • sichere Außengrenzen und
  • eine innovations- und wohlstandsorientierte Wirtschaftspolitik.

Auch die Stärkung der Bürgerrechte, eine stabilitätsorientierte Geldpolitik und die Förderung des Austausches der Lernenden und Studierenden findet Anklang.

Wir danken uns für die Beteiligung an unserer Onlineumfrage, zu der wir im Rahmen des Europawahlkampfes aufgerufen hatten und freuen uns über weitere Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Recklinghausen.
Besuchen Sie gern auch unseren liberalen Stammtisch und kommen Sie mit uns ins Gespräch.
Es sind keine Themen vorgegeben. Kommen Sie einfach vorbei und sprechen Sie Ihre Themen an.
WIR MÖGEN MEINUNG!  :-)

Mo

27

Mai

2019

FDP Stadtverband sagt DANKE! für Ihre Stimme

Europawahl2019
Europawahl2019

"Wir freuen uns über den Stimmenzuwachs für die FDP in Recklinghausen und danken allen Wählern und Wählerinnen für ihre Stimmen!"

sagt Marlies Greve, Stadtverbandsvorsitzende der Freien Demokraten in Recklinghausen.

"Dafür sagen wir Dankeschön! Besonders freut uns die erhöhte Wahlbeteiligung."
Zum Vergleich: Im Jahr 2014 zur Kommunalwahl mit gleichzeitig stattfindender Europawahl lag die Wahlbeteiligung der 89682 Wahlberechtigten in der Stadt Recklinghausen noch bei 49,93 % Wahlbeteiligung (44782 Wählerinnen und Wähler).

Zur aktuellen Europawahl 2019 ist die Wahlbeteiligung der insgesamt 87525 Recklinghäuser Wahlberechtigten auf 57,54 % (50362 Wählerinnen und Wähler) gestiegen.
Dazu sagt Marlies Greve: "Das Bewusstsein für die Wichtigkeit der Europawahl ist deutlich gestiegen. Wir haben an den Infoständen zur Europawahl viele Gespräche zu den kommunalpolitischen und auch zu landes- und bundespolitischen Themen geführt. Das Interesse galt aber auch zu einem sehr großen Teil den Europapolitischen Themen und den Chancen die die Freien Demokraten für die Zukunft Europas sehen. Viele Bürgerinnen und Bürger haben in den vergangenen Monaten das Thema Neuwahlen des Europaparlaments mehr verfolgt als in der Vergangenheit.

Die Freien Demokraten sind im EU-Parlament Teil der ALDE (Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa).
Jetzt wird es spannend, wer im Europaparlament der EU-Kommissionspräsident wird.
Für dieses Amt hatten die Sozialdemokraten als Spitzenkandidaten Fans Timmermans und die christdemokratische EVP-Fraktion den CSU-Politiker Manfred Weber ins Rennen geschickt.

Die ALDE ist mit einem siebenköpfigen Team angetreten. Das sind:
Nicola Beer (Freie Demokraten), Emma Bonino (Italien), Violeta Bulc (Slowenien), Katalin Cseh (Ungarn), Luis Garicano (Spanien), Guy Verhofstadt (Belgien) und Margrethe Vestager (Dänemark).

Mo

20

Mai

2019

FDP kreativ: Marlies Greve und Robin Pötter unterwegs

FDP mag Kinder und FDP mag Meinung ;)
FDP mag Kinder und FDP mag Meinung ;)

Für alle Interessierten: So sieht das Plakat nach unserer humorvollen Sprayaktion aus.... Danke an die aufmerksamen Bürger und die Polizei für das Melden und Beobachten!

Marlies Greve und Robin Pötter mit viel Spaß bei der kreativen Arbeit!

Und natürlich setzen wir uns für Kinder ein, an leitender Stelle im Schulministerium (Yvonne Gebauer, Mathias Richter) und im Ministerium für Kinder und Familie (Dr. Joachim Stamp), im Recklinghäuser Ausschuß für Schule (Dagmar Richter, Katja Wiemann) und im Recklinghäuser Rat (Annegret Urbahn, Udo Schmidt). Täglich und engagiert! Wir diskutieren gerne auf unseren Liberalen Stammtischen auch mit den unbekannten Plakatkünstlern ;)

Do

09

Mai

2019

FDP setzt sich für bessere Standortpolitik ein

Quelle: https://www.recklinghausen.de/Inhalte/Startseite/Wirtschaft_Einkaufen/_details.asp?form=detail&db=513&id=22943
FDP Ratsmitglied Udo Schmidt unterstützt die Plakataktion der Wirtschaftsförderung Recklinghausen

Udo Schmidt (Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses) setzt sich für bessere Bedingungen für städtische Unternehmen ein.

Die städtische Wirtschaftsförderung betreibt bereits seit einigen Jahren die Plakataktion "Wirtschaft im Fokus". Hierbei werden auf sechs großflächigen Werbetafeln im Stadtgebiet lokale Unternehmen vorgestellt, um deren Bekanntheitsgrad zu erhöhen. Bei der hiesigen Plakataktion mit dem Vestischen Unternehmenskreis wird ein ganzer Bund von Unternehmen präsentiert. Zur Vorstellung weiterer Unternehmen wird die Aktion der Wirtschaftsförderung auch in Zukunft mit Unterstützung von Udo Schmidt weitergeführt. 

So

28

Apr

2019

FDP: Bildung, Gesundheit, Klimaschutz und Kunst

FDP im Einsatz für mehr Bildung, Kultur, Gesundheit und Nachhaltigkeit
RZ vom 9.4.2019, FDP und Koalitionspartner

Wie auch in den vergangenen Jahren setzt sich die FDP Ratsfraktion (Udo Schmidt, Annegret Urbahn, u.a.) in der Koalition für vernünftige und nachhaltige Regelungen ein:

- Schulen sollen Elternhaltestellen bekommen, um den Verkehr vor den Schulen zu entschärfen

- Solarleuchten sollen an den Trassen klima- und bürgerfreundlich in der Dunkelheit den Weg erhellen

- ein Lagerort für hochwertige Kunst wird gesucht

- Ausbau des Radverkehrs und Ausbau der Elektromobilität in der Stadt wird gefördert.

 

Beispielhafte Anträge der Ratsfraktion der Vergangenheit (auch mit F.-J. Bootz):

- Antrag für den Bürgerkoffer,

- Antrag für ein transparentes und digitales Infosystem des Bearbeitungsstandes der Ratsanträge,

- Antrag auf Prüfung und Verbesserung der Parksituation in der Innenstadt; Vorschlag eines Parkhauses auf dem Konrad-Adenauer-Platz,

- Antrag zur Prüfung von Bike- und Carsharing - Modellen für ein klimafreundliches Recklinghausen,

- Antrag auf Sanierung bzw. Umzug und Vergrößerung der Stadtbibliothek für ein attraktives Angebot,

- Antrag zur Anschaffung einer Akkustikmuschel im Ruhrfestspielhaus.

Wir freuen uns über die Diskussion mit den Bürgern und Anregungen von Bürgern auf den liberalen Stammtischen und an den Wahlinformationsständen. Ideen und Anregungen sind willkommen.

 

Sa

06

Apr

2019

Schule: FDP-Politiker/in auf dem heissen Stuhl

FDP:  Diskussionen in der Käthe-Kollwitz-Schule, RZ v. 3.4.2019
FDP: Diskussionen in der Käthe-Kollwitz-Schule, RZ v. 3.4.2019

Wie auch die FDP-Stadtverbandsvorsitzende Marlies Greve stellte sich nun auch der FDP-Staatssekretär Mathias Richter den kritischen Fragen der Schüler und Schülerinnen im SoWi-LK der Käthe-Kollwitz-Schule.

 

Es wurde differenziert über die Ausstattungen, die Schulgebäude, die Lehrer/innen, die Mittelverteilung für die verschiedenen Schulformen diskutiert.

 

Mi

03

Apr

2019

FDP: Traditionelle Stadttore werden sichtbar

FDP: Bronzeplatten weisen auf die Stadttore hin. In: RZ, 3.4.2019
FDP: Bronzeplatten weisen auf die Stadttore hin. In: RZ, 3.4.2019

Die FDP Recklinghausen freut sich über die Aufwertung der Altstadt und die Verbesserung des Wohlfühl- und Heimatfaktors: die alten Stadttore werden durch in den Boden eingelassene Bronzeplatten allen Besuchern, Gästen und Einwohnern sichtbar gemacht.

Das ist der Auftakt zur Aufwertung unserer schönen und traditionsbewußten Altstadt.

Wir unterstützen die Idee, Kunst, Events und Tourismus in Recklinghausen zu fördern; die neuen Hotels, die Aufwertung unserer Altstadt sind erste Schritte auf dem Weg.

Do

28

Mär

2019

FDP: Stärkung des Wirtschaftsstandorts Ortloh

Die FDP der Stadt Recklinghausen hat sich im Gewerbegebiet Ortloh über die Situation der dortigen Unternehmen informiert:

Die Stadt Recklinghausen plant, das Industriegebiet Ortloh zu einem Gewerbegebiet zurückzustufen; dies bedeutet, dass die von der Industrie dringend gesuchten Industrieflächen weiter zurückgehen.

Die IHK weist seit Jahren auf den Mangel an echten Industrieflächen hin. Eine Umwidmung würde die Unternehmen ggf. zur Verlagerung ihrer Standorte zwingen  und damit weitere Arbeitsplätze in Recklinghausen kosten.

Stefan Beese, selbst Unternehmer in Recklinghausen, setzt sich mit dem FDP Stadtverband für die Unterstützung der Unternehmen ein, die auch Arbeitgeber und Steuerzahler in Recklinghausen sind. Nächste Schritte sind die Einholung von Informationen über den Sachstand.

 

Do

21

Mär

2019

FDP: Sichtbar, Erreichbar und Versorgt vor Ort

Nahversorgung in Suderwich, Nord und Süd sichern - RZ 21.03.2019
Nahversorgung in Suderwich, Nord und Süd sichern - RZ 21.03.2019

Die FDP spricht sich entschieden für die Aufrechterhaltung und Verbesserung der Nahversorgung in den Ortsteilen, insbesondere in bezug auf die Situation in Nord und Suderwich aus. Ratsherr Udo Schmidt tritt für eine neue Nutzung des alten Bahnhofs ein, um eine attraktive Nahversorgung zu gewährleisten.

Auch in der Innenstadt könnte ein vierter verkaufsoffener Sonntag eine Wiederbelebung der Altstadt fördern. Der Handel muß mit der Zeit gehen und sich dem gewandelten Arbeits- und Freizeitverhalten sowie der 24/7 Leistungsbereitschaft des Online-Handels anpassen.

Prof. Dr. Küffmann, Professorin an der WHS und Stellvertreterin im Ausschuß für Stadtentwicklung und Einzelhandel ergänzt an dieser Stelle, dass der Handel und die Dienstleister Recklinghausens über GoogleMyBusiness kostenlose Visitenkarten im Internet pflegen könnten, um schnell online sichtbar zu sein. Auch suchmaschinenoptimierte Websites, die einige Händler und Dienstleister bereits haben, sind essentiell, um sichtbar und erreichbar zu sein. Kunden kommunizieren nicht nur über Telefon, sondern auch über Chats, Mails oder Messenger. Die Händler und Dienstleister kommen damit schnell wieder in Kontakt mit den Kunden, um gewünschten Waren oder Dienstleistungen anzubieten.

Plattformen wie OnlineCityWuppertal, Lozuka.siegen oder LocaFox sind Beispiele, wie Handel lokal und national organisiert werden könnte. Interessante Ansätze sind auch Portale der Innenstädte (Bamberg, Minden), die den Handel, die Dienstleistung, die Kultur und die Events der Stadt online sichtbar und für alle erlebbar machen.

Wichtig ist zunächst eine stadtweite Diskussion über die Rolle der Innenstadt in der Zukunft, die  Rolle des Handels und der Dienstleister in der Innenstadt, um die Innenstadt herum und in den Ortsteilen. Letztlich sollte über

über ein Gesamtkonzept für den Handel in den Ortsteilen und der Innenstadt nachgedacht werden. 

Do

07

Mär

2019

FDP-Prüfantrag: Situation der Studierenden und Azubis

Die FDP Ratsfraktion (Udo Schmidt, Annegret Urbahn) und die Koalitionspartner bitten die Verwaltung zu prüfen, wieviele Studierende und Auszubildende in der Stadt Recklinghausen leben beziehungsweise einpendeln oder auspendeln und gegebenenfalls geeigneten Wohnraum benötigen.

Aufgrund der gestiegenen Mieten und der Knappheit des Wohnraums ist es der FDP Ratsfraktion ein echtes Anliegen, dass auch die Studierenden und Auszubildenden geeigneten und bezahlbaren Wohnraum finden.

Es ist der FDP sehr wichtig, dass auch junge Menschen in Recklinghausen einen attraktiven Ort zum Lernen und Leben finden und unsere Stadt bereichern.

Wenn hier - nach Studium der Statistiken -  Handlungsbedarf erforderlich ist, wird die FDP weitere Schritte in diese Richtung anstoßen.

Di

12

Feb

2019

Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen?

Wie steht es um die Sicherheit in Recklinghausen?
Kann eine Videoüberwachung zu mehr Sicherheit beitragen?

 

Eine Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen ist auf Basis des NRW-Polizeigesetzes dann möglich wenn unter anderem schwerwiegende Straftaten vorliegen.

 

Die Polizeipräsidentin Friederike Zurhausen kündigte in einem Interview mit der Recklinghäuser Zeitung (erschienen am Montag, den 11.02.2019) an, nach der Veröffentlichung der Kriminalstatistik mit Bürgermeister Tesche unter anderem darüber zu sprechen.

Dazu Marlies Greve, die Stadtverbandsvorsitzende der Freien Demokraten in Recklinghausen:

"Ich bin der Auffassung, dass Kameras allein hier nicht zu mehr Sicherheit beitragen. Ja, sie würden vielleicht dem ein oder anderen Bürger ein subjektives Sicherheitsgefühl geben. Aber was kann eine Kamera im Fall eines Falles schon ausrichten? Aufzeichnungen können lediglich im Nachhinein zur Aufklärung einer Straftat beitragen.
Es ist wichtig, hier eine klare Unterscheidung der beiden Begrifflichkeiten 'Videoüberwachung' und 'Videoaufzeichnung' zu machen:

Bei der Videoaufzeichnung werden bestimmte Bereiche gefilmt und das Videomaterial gespeichert. Das Videomaterial kann dann im Bedarfsfall im Nachhinein einer Beweisführung dienen.
Die Videoüberwachung hingegen stellt einen erheblichen Unterschied zur Aufzeichnung dar: Ein Polizeibeamter sieht sich live die aktuellen Videobilder an. Macht er dabei eine verdächtige Beobachtung, kann er unmittelbar Streifenbeamte benachrichtigen, die binnen kürzester Zeit vor Ort agieren und ggf. zugreifen können. Das erfordert also Polizisten vor Ort und das ist eine Voraussetzung für die Videoüberwachung. Damit einher geht also die Präsenz dieser Streifenpolizisten und die ist meiner Meinung nach von deutlich größerer Bedeutung. Die Videoüberwachung bedeutet aber auch ‚mehr Augen‘ für die Polizei.
Als Bürgerin dieser Stadt bin ich selbstverständlich an möglichst viel Sicherheit für uns Bürger interessiert. Wichtig ist aber auch die Freiheit des Einzelnen. Für mich ist daher eine Videoaufzeichnung abzulehnen. Viel wichtiger ist mir die Präsenz der Polizeibeamten vor Ort, also ein sichtbarer Ansprechpartner. Die Unterstützung der Streifenbeamten durch die Videoüberwachung halte ich im Bahnhofsbereich wirklich nur als unterstützende Maßnahme für sinnvoll. Die Präsenz der Ansprechpartner vor Ort ist aus meiner Sicht der deutlich wichtigere Aspekt."

 

Mo

11

Feb

2019

Stadtparteitag der FDP Recklinghausen 2019

Bis auf den letzten Platz besetzt: Liberaler FDP Stadtparteitag Hochlar
Bis auf den letzten Platz besetzt: Liberaler FDP Stadtparteitag Hochlar

In Recklinghausen Hochlar fanden sich die Freien Demokraten zu ihrem diesjährigen Stadtparteitag ein.


Der Fraktionsvorsitzende, Udo Schmidt berichtete von der Arbeit der Fraktion und den bisher aus dem Koalitionsvertrag umgesetzten Punkten. "Im Koalitionsvertrag ist nicht nur unsere Handschrift wieder zu erkennen, wir haben gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern auch vieles von dem, was aus unserem Wahlprogramm eingeflossen ist, umsetzen können." Insbesondere die Umgestaltung des Hauses der Geschichte, des Willy-Brandt-Hauses und des Kunstbunkers, die hartnäckigen Verhandlungen mit der DB und der KOB zeigen die Handschrift der FDP. Nun sei es an der Zeit neue Ideen für die Stadt zu entwickeln, wie beispielsweise der Antrag auf mehr E-Mobilität.
Die Stadtverbandsvorsitzende, Marlies Greve stimmte dem Fraktionsvorsitzenden zu, dass es neue Ideen braucht. "Wir haben eine tolle Stadt mit einer besonderen Innenstadt und den einzelnen  Stadtteilen. Die Stadt liegt jedem Einzelnen von uns am Herzen. Es gilt diese, unsere Stadt, deren Bürger wir alle ja auch sind, für die Zukunft fit zu machen.

Dafür brauchen wir neue Ideen. Nicht allein im Hinblick auf die nächsten 5 oder 10 Jahre, sondern für die nächsten 30 und 50 Jahre."

Dabei plädierte sie dafür auch über zunächst fixe Ideen intensiver nachzudenken und diese weiter zu entwickeln. Der im letzten Jahr eingeführte liberale Stammtisch wird fortgeführt und soll interessierten Mitgliedern, vor allem aber auch interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben, Fragen zu stellen und Anregungen zu geben. "Lasst uns die Anregungen und Bedenken der Bürgerinnen und Bürger mit aufnehmen und in unsere Arbeit einfließen."
Die Stadtverbandsvorsitzende bedankte sich bei den aktiven Parteimitgliedern für die Mitarbeit in den Ausschüssen. "Die Bürgerinnen und Bürger sehen nur 'die Politiker'. Was viele aber nicht wissen ist, dass jeder Einzelne dafür seine private Zeit einbringt und nach dem Beruf noch Unterlagen studiert und seine Fach- und Sachkompetenz einfließen lässt."

Die Partei bereitet sich auf die in diesem Jahr anstehende Europawahl vor, hat aber auch die in 2020 anstehende Kommunalwahl im Blick. Aus den im vergangenen Jahr ins Leben gerufenen Arbeitsgruppen sollen Themen in das Kommunalwahlprogramm einfließen. "Diese Arbeit werden wir in den nächsten Wochen und Monaten intensivieren."

Unter den Gästen waren auch einige Mitglieder des Kreisvorstandes, die Ihre Grußworte an die Versammlung richteten. Die Vorsitzende der FDP Kreistagsfraktion, Christine Dohmann berichtete von der Arbeit auf Kreisebene. Dabei ging sie auch auf die Sanierung des Kreishauses ein. "Im März wird es nun los gehen. Bedenklich finde ich allerdings, dass nun nur die aus dem Bürgerbegehren genannten Sanierungsarbeiten erfolgen sollen. Dabei sind Fenster und Dächer nicht berücksichtigt."

So

03

Feb

2019

Zwei Schulen aus Recklinghausen werden Talentschulen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Wie am vergangenen Freitag von der Landesregierung Nordrhein-Westfalen bekannt gegeben wurde, gehören zu den ersten 35 ausgewählten Talentschulen die Otto-Burrmeister-Realschule und das Max-Born-Berufskolleg aus Recklinghausen.

 

„Wir freuen uns sehr darüber, dass unter den benannten Schulen gleich zwei Recklinghäuser Schulen sind, das Max-Born-Berufskolleg und die Otto-Burrmeister-Schule. Dazu gratulieren wir herzlich!“ sagt Marlies Greve, Stadtverbandsvorsitzende der Freien Demokraten Recklinghausen. „Der Otto-Burrmeister-Realschule, die sich mit dem Profil MINT beworben hatte, wünschen wir viel Erfolg. Gerade die MINT-Fächer, also Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik gilt es weiter zu stärken, da sie für viele zukunftsfähige Berufe eine wichtige Grundlage bieten. Die Teilnahme der Otto-Burrmeister-Realschule an dem Schulversuch Talentschule ist nicht nur eine Chance für diese Schule, sondern wird auch für weitere Schulen Chancen bieten. Denn aus den Erfahrungen werden alle Schulen schöpfen können und das ist das Ziel.“

Schulen aus NRW konnten sich in Abstimmung mit dem jeweiligen Schulträger als Talentschule bewerben.  Beworben hatten sich insgesamt 149 Schulen aus NRW. Die ersten Schulen wurden von der für die Auswahl eingesetzten Expertenjury nun benannt.
In einer zweiten Runde werden weitere Schulen, dann für das Schuljahr 2020/21 benannt.
Insgesamt können an dem landesweiten Schulversuch 60 Schulen teilnehmen. Unter anderem wird zusätzliches Lehrpersonal eingesetzt. Die allgemeinbildenden Schulen erhalten einen Zuschlag in Höhe von 20 Prozent auf den Grundstellenbedarf. Das sind unbefristete Stellen, die u.a. zum Ausbau des Fachunterrichts, zur Entlastung und Unterstützung der Schulleitung, zur Erweiterung des außerunterrichtlichen Angebots sowie zur intensivierten Beratung von Schülerinnen und Schülern eingesetzt werden. Unabhängig von der Schulgröße ist außerdem an jeder Talentschule mindestens eine Stelle für Schulsozialarbeit vorgesehen.

 

Weitere Informationen und die Liste der 35 ausgewählten Schulen finden Sie hier.

Mo

28

Jan

2019

Konsolidierung des Schulsystems NRW bedeutet viel Arbeit

Staatssekretär Mathias Richter über die erledigten und angefangenen Aufgaben im Schulsystem NRW; RZ vom 28.1.2019
Staatssekretär Mathias Richter über die erledigten und angefangenen Aufgaben im Schulsystem NRW; RZ vom 28.1.2019

Viel Arbeit haben Mathias Richter und Yvonne Gebauer im Schulministerium schon geleistet:

  • Inklusion auf stabile Füsse gestellt: angemessene Klassengrößen und Betreuung: 22 Kinder plus maximal 3 mit sonderpädadagogischem Förderbedarf macht 1/2 Stelle.
  • Zukunft für die existierenden Förderschulen gesichert, damit Eltern eine echte Wahl haben.
  • Geburtenentwicklung, Lehrerbedarfe für die Klassenstufen und Schulformen ermittelt und erstmalig Lehrerbedarfsprognosen erstellt. Daraus wird der LehrerInnenbedarf von 15.000 für die Grundschulen, SEK I, BK und Sonderpädagogen ersichtlich.
  • Bei gleichzeitigem rechnerischen Überhang von 16.000 Lehrern für die SEK II werden diesen Lehrerinnen und Lehrern zeitweise Angebote für die bedürftigen Schulformen erteilt.

Zählen, Rechnen und Prognostizieren hilft genauer hinzusehen: Offenbar gibt es auch einen Mangel an Studienplätzen für die benötigten Lehrer*innen und Sonderpädagog*innen. Die Schaffung einer angemessenen Anzahl von Studienplätzen ist somit die nächste Baustelle, um das Schulsystem NRW wieder zu stabilisieren. Im nächsten Schuljahr warten dann schon die  Einführung eines fundierten G9 Systems an den Gymnasium wie auch der Start der Talentschulen auf weiteres Changemanagement.

Mi

02

Jan

2019

FDP mahnt die hohe Gewerbe- und Grundsteuer an.

FDP mahnt, die Wettbewerbswirkung der Hebesätze zu überdenken. Rang 1 ist der schlechteste Platz, 396 der Beste.
FDP mahnt, die Wettbewerbswirkung der Hebesätze zu überdenken. Rang 1 ist der schlechteste Platz, 396 der Beste.

Kommunen stehen untereinander im Wettbewerb um Gewerbe- und Industrieansiedlungen. Nicht nur Flächen und Arbeitskräfte sondern auch die Gewerbesteuer- und Grundsteuersätze sind ein wichtiges Entscheidungskriterium. Nach IT.NRW steht Recklinghausen bei der Gewerbesteuer mit einem Hebesatz von 520 auf dem 9tletzten Rang in NRW. Auch Grundsteuer A und B sind in Recklinghausen eher hoch. 

Die FDP mahnt die Überarbeitung der Hebesätze an, sobald etwas finanzieller Spielraum besteht, um der Stadt im Wettbewerb um zukunftsfähige Unternehmen und Arbeitgeber eine gute Chance zu geben. Der FDP geht es um zukunftssichere Arbeitsplätze für die Recklinghäuser.
Auch die Stadt würde dann wieder über Gewerbesteuer und EInkommensteuer profitieren.

Steuersätze der NRW Verwaltungseinheiten im Vergleich von it.nrw 2017
Für alle Interessierten hier die Steuersätze der NRW-Kommunen im Vergleich.
165_18_Steuersätze.pdf
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